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Märchen aus 1001 Nacht - Münsters Rettung kommt nicht aus der CDU
„Da haben sich in der CDU offenbar die Drei Weisen aus dem Morgenland eingefunden und verbreiten Märchen aus 1001 Nacht", spottet Grünen Fraktionssprecher Hery Klas über den Antrag der Herren Kosmider, Sümmermann und Hüttenbrink zur gestrigen CDU-Mitgliederversammlung. Das prominente Trio fordert den Abbau des Defizits im Stadthaushalt binnen dreier Jahre und hält dies auch durch Ausgabenkürzungen für möglich.
Klas: „Das echte Haushaltsloch betrug 2009 gut 90 Millionen (!) Euro. Selbst wenn wir alle freiwilligen Leistungen bis zum rechtlich Vertretbaren streichen, also Bäder, Theater und Büchereien schließen, alle Beratungsstellen fallen lassen und Zuschüsse für Wohlfahrts- und Hilfsorganisationen auf Null setzen, reicht das noch nicht!" Der Grüne Finanzexperte fragt sich, wo denn die CDU-Mitglieder mit Wirtschaftskompetenz in den letzten Jahren waren, als die CDU den städtischen Etat bedenkenlos vor die Wand fuhr. „Wir haben in der letzten Woche den Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss 2008 verabschiedet. Darin erklären die städtischen Prüfer für unverständlich, dass trotz glänzender Rekordeinnahmen die städtischen Schulden statt abgebaut noch weiter gesteigert wurden. Dazu gab es dann kein Wort der Erklärung von Seiten der CDU."
Der grüne Ratsherr glaubt, dass es innerhalb der CDU-Fraktion nicht mal ansatzweise einen Plan gibt, wie mit der Krise umzugehen ist. Klas: „Man schau sich die Truppe in der letzten Woche an: Herr Bolte lehnt für die CDU im Jugendwohlfahrtsausschuss eine bessere Personalausstattung für 5 Kitas in Problemvierteln als unfinanzierbar ab. Herr Drüge beschließt gegen den Rat der Verwaltung einen Zuschuss von 600.000 € für ein Tanzzentrum und lehnt empört ab, vorher einen Investitionsplan für den Sportbereich aufzustellen. Herr Klein nun, für Finanzen bei der CDU zuständig, fordert am Tag darauf ein Ausgabemoratorium! Was denn nun, fragt man sich da!"
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